Stellungnahme: Bis(2-chlorethyl)sulfid [1] und die türkischen Verbrechen

Die türkische Armee setzt seit mehreren Monaten Chemiewaffen gegen die Gerilla in den Bergen Südkurdistans ein. Seit drei Wochen nutzt die Türkei neuartige Chemiewaffen [2]. Was hat Europa damit zu tun und was können wir dagegen machen? Diese Fragen möchten wir hier zur Diskussion stellen.

 

Warum setzt die Türkei chemische Waffen ein? Die rechtswidrige Invasion der Türkei in Südkurdistan dauert nun schon seit mehr als 160 Tagen an. Trotz modernster Technologie und den neuesten Waffen, welche der türkische Staat besitzt und gegen die Guerilla einsetzt, kommt er nicht gegen den Widerstand der Gerilla voran. Wir können beobachten, dass sich die Gerilla an die neuen Bedingungen angepasst hat. Sie ist wirklich zu einer Gerilla des 21. Jahrhunderts geworden. Die türkische Armee ist verzweifelt und greift deshalb zu den unwürdigsten Methoden. Deshalb setzt sie nun seit Monaten Chemiewaffen ein.

Als in Syrien der Verdacht auf die Nutzung von Giftgas seitens Assad gegen das syrische Volk kam, startete die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) eine Untersuchung. Dabei kam raus, dass das Nervengift Sarin sowie Chlorgas zum Einsatz kamen. Die deutsche Presse berichtete über die Fälle von Einsatz der Chemiewaffen in Syrien reichlich. Laut Tagesschau und Recherchen von „Syrian Archive“ und der „Open Society Justice Initiative“ waren deutsche Unternehmen an Assads Chemiewaffenprogramm beteiligt. [3] Wir müssen auch jetzt davon ausgehen, dass deutsche und europäische Unternehmen das türkische Chemiewaffenprogramm unterstützen. Wieso werden nun keine Untersuchungen und Ermittlungen gegen die Türkei und Erdogan aufgenommen? Auch in den vergangenen Jahren, als die türkische Armee in Rojava weißen Phosphor gegen die Zivilbevölkerung einsetze, wurde das von den deutschen und europäischen Behörden, den öffentlichen Medien und der OPCW ignoriert. [4] Der Hauptunterschied zwischen der Türkei und Syrien ist, dass die Türkei NATO-Mitglied ist. Aus diesem Grund schweigt der Westen zu den kriegsrechtswidrigen Giftgaseinsätzen der türkischen Armee. Die NATO ist der Richter und die Türkei der Henker des internationalen Komplotts gegen die kurdische Freiheitsbewegung. Wir müssen aber auch genauer nachfragen: Im Oktober 2019 spendete die türkische Regierung der OPCW 30.000 Euro. [5] Lässt sich die OPCW etwa durch diese und andere Geschenke korrumpieren?

Die Kommandantur des Hauptquartiers des Volksverteidigungszentrums (Navenda Parastina Gel, NPG) fordert das kurdische Volk im Ausland, Frauen, Jugend und Internationalist*innen auf, auf das Verbrechen, welches in Südkurdistan begangen wird, aufmerksam zu machen. Vorallem wir als Jugend in Europa vertreten dabei eine besondere Rolle in diesem Kampf, da die Befehle und Entscheidungen für diese Verbrechen hier getroffen werden. Wir können auf die Menschenrechtsverletzungen in Kurdistan durch Social Media, Demos, Aktionen, durch das in Kontakt treten mit Radios, Zeitungen und Fernsehen oder durch das einfache sprechen im Freundes- und Familienkreis aufmerksam machen. Vor allem müssen wir auch Druck auf Institutionen wie die OPCW oder das CPT machen, um gegen das Internationale Komplott gegen Serok APO (Abdullah Öcalan) und die kurdische Freiheitsbewegung vorzugehen. Wer ein Gewissen hat, wer an das Schöne in dieser Welt glaubt, muss in Aktion treten, um diese unwürdigen Verbrechen zu stoppen.

Selbst der Krieg hat seine Regeln und eine Ethik. Die Türkei verstößt nicht nur gegen Menschenrecht, sondern auch Kriegsrecht. Wir fordern: Schluss mit den Verbrechen an der Menschheit! Nieder mit dem Faschismus! Hoch die internationale Solidarität!

 

Fußnoten:
[1] Chemikalie: Bis(2-chlorethyl)sulfid, ein hautschädigender chemischer Kampfstoff aus der Gruppe der Loste. Weitere Bezeichnungen sind Senfgas, Lost, Schwefellost, S-Lost, Gelbkreuzgas, Yperit oder Schwefelyperit, im englischen Sprachgebrauch sulfur mustard, mustard gas oder kurz mustard. Es ist nicht nachgewiesen, dass die Türkei genau Senfgas einsetzt. Die Wirkung der von der Türkei eingesetzten Chemiewaffen passen jedoch der Beschreibung von Senfgas. Es ist daher dringend, dass diese Angriffe untersucht werden.

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